Julian Assange bleibt weiterhin in Gewahrsam

09.12.2010

Nachdem vor einigen Tagen Interpol eine „Red Notice“ herausgegeben hatte und somit eine internationale Fahndung des WikiLeaks Mitgründer Julian Assange begann, wurde Assange am Dienstag in Großbritannien festgenommen. Mit Begleitung seiner beiden Anwälte Jennifer Robinson und Mark Stephens stellte sich Assange in einem Londoner Polizeirevier. Beschuldigt wird der gebürtige Australier von den schwedischen Behörden, die ihm in einem Fall sexuelle Nötigung, in zwei Fällen sexuelle Belästigung und in einem weiteren Fall Vergewaltigung vorwerfen und Assange zu den Anschuldigungen vernehmen wollen.    

Als „politischen Trick“ bezeichnete Anwalt Mark Stephens den Haftbefehl Assanges gegenüber Sky News. Stephens kündigte an, heftigen Widerstand gegen eine Auslieferung an Schweden vorzunehmen, vor allem mit der Argument, dass Assange an die USA ausgeliefert werden könnte. Großbritanniens Gerichte müssen nun entscheiden, ob der Haftbefehl ausreicht, um einer Auslieferung an Schweden stattzugeben. Assange selbst hatte die Anschuldigungen immer bestritten und als Verschwörung der amerikanischen Regierung bezeichnet.

WikiLeaks selbst geriet in den letzten Tagen aufgrund der Veröffentlichung von US-Diplomatendepeschen immer mehr unter Druck. Mehrere Finanzdienstleister sperrten WikiLeaks die Konten oder unterbunden die Möglichkeit, Spendengelder an die Plattform zu überweisen. Auch die Domain konnte zeitweise nicht aufgerufen werden, sodass der Server umgezogen werden musste. WikiLeaks-Aktivisten teilten über Twitter unterdessen mit, dass "die Aktionen gegen WikiLeaks-Chefredakteur Julian Assange“ auf den weiteren Betrieb keine Auswirkungen haben werden. Nach wie vor werde man wie geplant mit der Veröffentlichung geheimer US-Dokumente fortfahren.

Eine Freilassung von Assagne auf Kaution wurde laut der BBC und dem britischen Guardian durch den City of Westminster Magistrates' Court abgelehnt. Es bestehe die Gefahr, dass sich Assange nicht freiwillig stellen würde, so die Begründung. Assange muss dementsprechend bis 14. Dezember weiter in Gewahrsam bleiben. Laut dem britischen Guardian waren sechs Personen - unter anderem der Filmemacher Ken Loach - anwesend, die bereit waren eine Kaution für Assange zu stellen.

In den USA begrüßte man zunächst die Festnahme Assanges. Robert Gates, US-Verteidigungsminister, teilte laut New York Times mit: „klingt wie eine gute Nachricht“.

Verfasst von: Marc Hartung-Knöfler
Quelle: heise.de